Allgemeine Geschäftsbedingungen der Schmidt & Jaensch GbR

Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) enthalten zugleich gesetzliche Informationen zu Ihren Rechten nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr.

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese AGB gelten für alle mit der Schmidt & Jaensch GbR (Im Folgenden S&J) geschlossenen Verträge über den Erwerb und die Lieferung von Waren über den Webshop unter der Internetadresse www.simas-wellness.de.
(2) Diese AGB gelten sowohl für Unternehmer, als auch für Verbraucher, wenn bei den einzelnen Vorschriften keine spezielle Regelung besteht. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

§ 2 Vertragspartner

Der Kaufvertrag kommt mit der Schmidt & Jaensch GbR, vertreten durch Uwe Schmidt und Silvia Jaensch, im Hotel Sternsteinhof, Brunnaderstraße 8-10, 84364 Bad Birnbach, Ust-Ident-Nr. gemäß § 27a Umsatzsteuergesetz: DE 217753087, zustande.

§ 3 Angebot und Vertragsabschluss

(1) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Alle Angebote gelten „solange der Vorrat reicht“, wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Im Übrigen bleiben Irrtümer vorbehalten.
(2) Angebot zum Vertragsabschluss ist die Bestellung des Kunden entweder fernmündlich, in Textform (Brief, E-Mail, Fax) oder in unserem Online-Shop, welche S&J durch das Absenden der Ware oder einer Auftragsbestätigung annimmt.
(3) Bestellungen über den Online-Shop können wir nur annehmen, wenn die Lieferung der Ware an Lieferadressen in Deutschland oder Österreich erfolgt.
(4) Im Online-Shop von S&J kann der Kunde zunächst das Warenangebot betrachten und auswählen. Durch Anklicken des Buttons „In den Warenkorb“ kann der Kunde bestimmte Waren für die spätere Bestellung auswählen und diese in einem sogenannten Warenkorb sammeln. Vor der Bestätigung durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ kann der Kunde die Daten jederzeit einsehen und Ändern. Mit dem abschließenden Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ auf der Seite „Produktübersicht“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Erwerb der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Das Angebot kann nur abgegeben und übermittelt werden, wenn sich der Kunde durch Ankreuzen des mit einer Checkbox versehenen Hinweises „Ich bin mit der Einbeziehung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden“ mit deren Einbeziehung einverstanden erklärt. Die von S&J automatisiert verschickte Zugangsbestätigung ist keine verbindliche Annahme der Bestellung, sondern dient nur der Kundeninformation.
(5) Innerhalb einer angemessenen Frist nach Vertragsschluss, spätestens mit Lieferung der bestellten Ware erhält der Kunde eine Bestätigung seines Vertrages, in der der Vertragsinhalt wiedergegeben wird. Die Bestätigung erfolgt auf einem dauerhaften Datenträger, entweder per E-Mail oder auf Papier.

§ 4 Eigentumsvorbehalt

Gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von S&J.

§ 5 Preise – Versandkosten

(1) Die Preisangaben im Webshop von S&J verstehen sich in Euro und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
(2) Die Versandkosten richten sich nach dem Gewicht der Bestellung.
Für Lieferungen innerhalb Deutschlands berechnen wir für Sendungen bis
2,00 kg 4,10 €
10,00 kg 6,90 €
20,00 kg 11,90 €
31,50 kg 13,90 €
Für Lieferungen nach Österreich berechnen wir für Sendungen bis
2,00 kg 8,90 €
10,00 kg 17,00 €
20,00 kg 22,00 €
31,50 kg 42,00 €
Bestellungen, deren Gesamtgewicht 31,50 kg überschreitet werden in mehrere Pakete aufgeteilt. In diesem Fall versenden wir ein Paket bis 31,50 kg sowie entsprechend dem Gesamtgewicht der Bestellung ein weiteres notwendiges Paket oder mehrere notwendige Pakete. S&J ist dabei
bemüht, die Verpackung so vorzunehmen, dass die Versandkosten so gering wie möglich gehalten werden können.

§ 6 Zahlungsmodalitäten

(1) Der Kunde kann die Zahlung per Vorauskasse oder Paypal vornehmen.
(2) Bei Zahlung gegen Vorauskasse oder Paypal kommt der Kunde ohne Mahnung in Verzug, wenn ein Ausgleich nicht innerhalb von 10 Kalendertagen ab Zugang der Auftragsbestätigung erfolgt. In diesen Fällen hat er dem Anbieter Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz p.A. zu zahlen. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch S&J nicht aus.
(3) S&J behält sich vor, nur auf Vorkasse zu liefern, es sei denn der Kunde ist zur Aufrechnung berechtigt. Mit Forderungen gegen S&J darf der Kunde nur aufrechnen, soweit diese rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Ein Zurückbehaltungsrecht darf der Kunde nur ausüben, soweit
sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis wie die Forderung von S&J beruht.

§ 7 Lieferung – Warenverfügbarkeit

(1) Die Waren sind entsprechend der Angabe bei den jeweiligen Produkten verfügbar. Sollte nur noch eine begrenzte Menge an Artikeln zur Verfügung stehen, so wird diese Beschränkung bei dem jeweiligen Produkt angezeigt.
(2) Der Liefertermin der Artikel wird dem Kunden vor Abgabe der Bestellung angezeigt. Bei vereinbarter Vorkasse erfolgt der Versand erst nach Gutschrift des Gesamtpreises auf dem Bankkonto von S&J. Über den Zeitpunkt des Zahlungseingangs werden Sie unverzüglich per E-Mail informiert.
(3) Sollte S&J Ware nicht rechtzeitig oder gar nicht mehr liefern können wird S&J den Kunden unverzüglich darüber informieren. Ereignisse höherer Gewalt, Maßnahmen im Rahmen von Arbeitskämpfen und sonstige unvorhergesehene Umstände, einschließlich der Nichtbelieferung durch Vorlieferanten, welche S&J nicht verschuldet hat, berechtigen S&J, Liefertermine um die Dauer der Behinderung angemessen zu verschieben, längstens jedoch für eine Dauer von zwei Wochen ab Bestellung. Ein Verzug der S&J tritt erst nach Setzen einer angemessenen Nachfrist durch den Kunden ein.
(4) Bei einer Lieferverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Bei einer unverschuldeten Lieferverzögerung von mehr als zwei Wochen ist S&J ebenfalls berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei werden eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich zurückerstattet.
(5) Es kann vorkommen, dass einzelne Artikel vorübergehend nicht lieferbar sind. In diesem Falle wird bei dem jeweiligen Artikel angezeigt, ab wann dieser wieder lieferbar ist und der entsprechende Liefertermin. Für den Fall, dass S&J der Termin der Wiederverfügbarkeit noch nicht
bekannt wird, wird vorübergehend die Bestellmöglichkeit hinsichtlich dieses Artikels entfernt. Sollte der Kunde nicht auf den Versand aller Artikel warten wollen, bringen wir auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden die vorrätigen Artikel Ihrer Bestellung gesondert zum Versand. Die nachzuliefernden Artikel bringen wir im Anschluss schnellstmöglich gesondert zum Versand. Für Teillieferungen auf Wunsch des Kunden werden für jede Sendung die üblichen Versandkosten gemäß § 5 Abs. 2 dieser AGB gesondert berechnet.

§ 8 Widerrufsrecht

Verbrauchern steht das gesetzliche Widerrufsrecht zu, das gesondert unter dem Reiter „Widerrufsbelehrung“ eingesehen werden kann.

§ 9 Rücksendekosten im Fall des Widerrufs

Macht der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, so hat er entsprechend den Angaben in der „Widerrufsbelehrung“ die regelmäßigen Kosten für die Rücksendung zu tragen.

§ 10 Sachmängelgewährleistung – Untersuchungspflicht – Garantie

(1) Für alle Verträge stehen dem Kunden die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche, insbesondere §§ 434 ff. BGB, zu.
(2) Der Kunde ist verpflichtet, offensichtliche Sachmängel innerhalb von 2 Wochen nach Erhalt der Ware in Textform (E-Mail, Brief, Fax) bei S&J unter der genannten Adresse (§ 2) anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige. Dies gilt nicht für den Fall, dass der Kunde Verbraucher (§ 1 (2)) ist.
(3) Eine Garantie besteht bei den von S&J gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung und in der Produktbeschreibung des jeweiligen Artikel angegeben wurde.

§ 11 Haftungsbegrenzungen – Abtretungsausschluss

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die
Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von S&J, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des
Vertrags notwendig sind.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet S&J nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen der S&J, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
(5) Ansprüche des Kunden gegen S&J aus oder in Zusammenhang mit einem Vertrag sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung von S&J abtretbar und / oder verpfändbar.

§ 12 Hinweise zur Datenverarbeitung

(1) S&J erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Sie beachtet dabei die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und Telemediengesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden wird S&J Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder
nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telediensten erforderlich ist.
(2) Ohne Einwilligung des Kunden wird S&J Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.
(3) Im Übrigen wird in Bezug auf Einwilligungen des Kunden und weiterer Informationen zur Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung auf die Datenschutzerklärung verwiesen, die auf der Website www.simas-wellness.de jederzeit über den Button „Datenschutzhinweis“ in druckbarer
Form abrufbar ist.

§ 13 Anwendbares Recht

Für alle Streitigkeiten, die aus oder aufgrund dieser Vereinbarung entstehen, gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Diese Rechtswahl gilt nur insoweit, als dass hierdurch nicht zwingende anwendbare Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem der Verbraucher zum Zeitpunkt seiner Bestellung seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen werden.

§ 14 Speicherung, Vertragstext und Sprachwahl

(1) Der Kunde kann den Vertragstext bei Abgabe seiner Bestellung speichern bzw. ausdrucken, indem er in seinem Browser den Menüpunkt „Datei“ und dann die Funktion „speichern unter“ bzw. „drucken“ anklickt.
(2) Die AGB kann der Kunde ausdrucken bzw. speichern, indem er auf der letzten Seite des Bestellvorgangs oder im Hauptmenü den Link AGB anklickt und dann den Button „Seite drucken“ bzw. den Link „speichern“ bestätigt.
(3) Der Vertragstext wird von S&J gespeichert. Der Vertragstext wird dem Kunden mit der Vertragsbestätigung (§ 3 (5)) übermittelt.
(4) Vertragssprache ist Deutsch.

Schmidt & Jaensch GbR,
Stand Juni 2014